Das Volk hat die Politiker, die es verdient!
Hat das Volk die Politiker, die es verdient? Ganz einfach: Ja. Obwohl sich die Frage eigentlich nicht so undifferenziert beantworten lässt. Denn auch wenn nur die Demokratie laut Definition als Volksherrschaft gilt, so gibt es das Volk doch in jedem politischen System. Eine Mitwirkung des Volkes kann in einer Diktatur allerdings schlecht als solche bezeichnet werden. Also beschränken wir auf den einen sinnvollen Fall; den, bei dem das Volk die Schuld an seinen Vertretern trägt. Zuallererst einmal sollte abgegrenzt werden,…
Protestdemokratie und eine Utopie dazu
12.000 waren auf der Straße – so die Zahlen der Organisatoren. In der Presse ist die Rede von der Protestdemokratie Deutschlands. Ist die Demo vorbei, geht’s mit einem guten Gefühl nach Hause. Und dann? Ist Protest nur, sich in einer homogenen Masse auf die Straße zu begeben? Sicher nicht. Wenn der Castor rollt, wird sich angekettet – oder es wird geschottert. Proteste gegen Stuttgart 21 nutzen auch mal Betonblöcke. Und was wird gemacht, wenn es gegen Regierungsentscheidungen zur Finanzierung der…