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  • Namen in Anträgen oder nicht? Transparenz oder Datenschutz?

    Wer kennt es nicht: Ob im Verein, der kleinen Initiative, dem Projekt, der Partei oder einer verfassten Struktur wie Gewerkschaft oder Studierendenrat – überall werden Anträge gestellt. Da sind Anträge zur Änderung der Satzung, Wahlanträge, Bewerbungsanträge, Initiativanträge, Finanzanträge, Änderungsanträge, GO-Anträge, Anträge jeder Art und Couleur. Über die Sinnhaftigkeit verschiedener Anträge, deren zu erreichende Quoren oder Mehrheiten, die Art und Weise der Antragsstellung, den Antragstext in Orthographie und Grammatik wurde immer gestritten und wird es immer Meinungsverschiedenheiten geben. Einen Streitpunkt verstehe ich aber ganz und gar nicht: Lässt sich ein Antrag im Protokoll festhalten, ohne den Namen des Antragsstellers zu erwähnen?

    Im Zuge der Datenschutz- und Transparenzdiskussion verstehe ich, dass darüber nachgedacht wird. Allerdings verstehe ich nicht, warum sich die Lösung so dermaßen schwer finden lässt. Für mich ist die Sache ganz einfach:
    Handelt es sich um eine öffentliche Struktur und werden Anträge öffentlich behandelt, ist klar, dass auch der Antragssteller klar und deutlich zu erkennen ist. Das versteht sich nicht nur aus dem Transparenzgedanken heraus, sondern auch zur Missbrauchsvorbeugung.
    Handelt es sich um eine öffentliche Struktur und einen Antrag mit geschlossener Sitzung, sehe ich dennoch kein Problem darin, den Antragssteller öffentlich zu nennen. Hier ist der Schutz vor Missbrauch ungleich größer, da geheime Anträge meist Finanzen und Personaldebatten behandeln.
    Ist die Struktur nicht öffentlich, ergibt sich die Öffentlichkeit der Anträge aus dem Konsens der Struktur.

    „Jaja, alles schön und gut, aber was sind denn nun öffentliche Strukturen und welche sind geschlossen?“ Diese Frage muss jede Struktur selbst entscheiden. Einige sind es per Gesetz, andere weil sie transparent sein wollen. Ich finde, dass jede Struktur des öffentlichen Lebens öffentliche Anträge behandelt: Kommunal-, Land- und Bundesverwaltungen, Betriebe des öffentlichen Dienstes, Parteien, Stiftungen und andere.
    „Und was ist nun mit Datenschutz?“ Wenn ich einen Antrag an ein öffentliches Gremium stelle, bin ich mir dessen bewusst, dass dieser Antrag öffentlich ist. Mir fallen einfach keine Gründe ein, warum ich meine Anträge unter Pseudonym abgeben sollte.
    „Ha, siehste. Das wollen aber einige, gerade weil innerhalb ihrer Strukturen Pseudonyme häufig Anwendung finden. Und damit ihr Pseudonym nicht mit ihrem Klarnamen in Verbindung kommt, soll der Klarname bitte geschützt bleiben.“ Ich glaube, da wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Hier geht es um den Schutz des Pseudonyms, nicht um den Schutz des Klarnamens. Denn der Klarname ist bekannt: Im Meldeamt, bei Versicherungen und Vereinen, beim Arbeitgeber und beim Hausarzt. Tatsächlich geht es darum, das Pseudonym zu schützen. Denn es ist einfacher mit Pseudonym und Spitzname unterwegs zu sein, seine Gedanken mitzuteilen und sich auszutauschen, ohne befürchten zu müssen, dass am nächsten Tag Telefonterror, Spamfluten oder Shitstorms auf einen einprasseln. Deshalb doch eher die Pseudonyme schützen als andersherum.

    Mein Fazit: Klarname in der Öffentlichkeit bei öffentlichen Anträgen. Pseudonyme und Spitznamen zum Meinungs- und Gedankenaustausch, zur Planung des nächsten zivilen Ungehorsams und zum Kennenlernen in neuen Strukturen.

    Februar 25, 2013
  • TU Dresden setzt Studierende auf die Straße

    Arbeitsräume im KOK16

    Innerhalb der letzten sechs Wochen hat der Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) in Zusammenarbeit mit der Verwaltung der TU Dresden die freien Räumlichkeiten der Studierenden (KOK16) an der Bayreuther Straße 40 eingeschränkt. Kurz vor Weihnachten wurde nun im Schnellverfahren ohne Rücksprache die Räumung bis Freitag, den 11. Januar, beschlossen.

    Es sieht alles sehr harmlos und zufällig aus, wenn nur die einzelnen Vorfälle betrachtet werden. Hier ein „notwendiger“ Schritt, dort eine „nicht zu verhindernde“ Vorschrift und binnen zwei Monaten setzt die TU Dresden zusammen mit dem SIB eine handvoll Hochschulgruppen und den einzigen studentischen Freiraum in Dresden vor die Tür. Aber der Reihe nach.

    Anfang November gab es seitens des SIB eine unangekündigte Begehung der Flachbauten 16 und 17 zur gutachterlichen Analyse der Substanz. Davon abgesehen, dass mit der TU Dresden eine Ankündigung solcher Begehungen ausgehandelt worden war, passierte vorerst nicht viel. Man versprach, ein Protokoll an die Nutzer des Flachbaus zu schicken, merkte aber auch an, dass es keine Bedenken hinsichtlich der Gebäude gibt.
    Das Protokoll kam nicht, dafür am 26.11. ein Anschlag des Kanzlers der TU am Flachbau, der zum Inhalt hatte, dass aufgrund von „Gerüchen“ mit sofortiger Wirkung die Nutzung eingeschränkt sei.1,2 Man vermutete die Öfen als Grund für die Gerüche. Zusätzlich wurden die Schlösser der Eingangstüren ausgetauscht. Trotz knapp zwei Dutzend Anrufe in der Verwaltung und im Rektorat waren die Ansprechpartner nicht zuständig, wussten von nichts oder ließen sich verleugnen. Ein Gespräch mit einem Wachmann am selben Tag ergab die Information, dass der Wachdienst die Order habe, hart durchzugreifen und gegebenenfalls „andere Leute hinzuzurufen“. Er sprach die Empfehlung aus, Nachts die Baracke in nächster Zeit zu meiden. Auch das widerläuft den Abmachungen und Absprachen mit der TU Dresden, in denen bereits kurz nach Übergabe der Räumlichkeiten geklärt wurde, dass eine zeitlich uneingeschränkte Nutzung garantiert werde.
    Um die mit der Schließung einhergehenden Einschränkungen bald beräumen zu können, wurde an den Rektor Herrn Müller-Steinhagen sowie an die Leiterin des Rektorstabes Frau Odenbach eine E-Mail versandt, mit der dringenden Bitte um einen Termin.
    Ein am Abend eilends einberufenes Plenum von im KOK16 aktiven Studierenden und StudentenratsvertreterInnen wurde durch den Wachdienst Punkt 22 Uhr beendet. Und das, obwohl die Universitätsleitung dem StuRa gegenüber die Aufhebung der Nutzungseinschränkung für den ersten Abend zugesichert hatte. In der Diskussion mit dem Wachmann stellte sich auch heraus, dass dem Schichtleiter des Wachdienstes bereits seit Wochen eine Schließung der Baracken ab 22 Uhr bekannt war.

    Am nächsten Tag kam dann ein Gespräch mit dem am Aushang genannten Sachbearbeiter zustande. Dieser informierte sehr freundlich darüber, dass in einer Besprechung zwischen der TU Dresden (Dezernat 4) und dem SIB (Niederlassung Dresden 2, Referat O) vom 23.11. die Probleme vom SIB dargelegt worden. Das SIB sei nun auch dafür zuständig, ein abschließendes Gutachten über die „Gerüche“ einzuholen. Auf den Wunsch, ein Protokoll des Gespräches von SIB und TU Dresden nachzureichen, wurde vom Sachbearbeiter ein Termin zur Erörterung des Protokolles angeboten.
    An diesem Tag antwortete auch Frau Odenbach mit dem Versprechen, einen Termin mit dem Rektor zu organisieren.

    Am 29.11. sagte dann der Sachbearbeiter den Gesprächstermin ab. Er begründete die Absage mit dem baldigen Termin im Rektorat, womit ein Gespräch mit seinem Dezernat hinfällig ist. Er wies auch noch einmal Gerüchte zurück, dass der Grund für die Nutzungseinschränkung dem Dezernat schon länger bekannt sein würde. Als dem Dezernat das Problem gemeldet wurde, wurde sofort eine qualifizierte Überprüfung durchgeführt und danach sofort gehandelt. Er bat um Entschuldigung für den Überraschungseffekt. Gleichzeitig wies er aber auch daraufhin, dass noch nicht festgestellt sei, ob eine Gefährdung bestehe und das Gutachten des SIB abgewartet werden müsste.

    Am Samstag ließ sich dann feststellen, dass die Nutzungseinschränkung nicht nur von 22 Uhr bis 6 Uhr gilt, sondern auch am Wochenende durchgeführt wird. Auch auf Nachfrage reagierte die Verantwortliche für den Wachdienst, Frau Lober, nicht und weitete damit eigenmächtig die Sperre auf das gesamte Wochenende aus. Der ausgehandelte Kompromiss ist erniedrigend und gefährlich: Es muss per Telefon ein Wachmann herbeigerufen werden um die Räume aufzusperren. Man muss sich per Studierendenausweis gegenüber dem Wachmann ausweisen. Nach Notierung des Namens für die Akten wird man in der Baracke eingeschlossen. Im Gefahrenfall ist es nicht möglich die Eingänge als Notausgang zu benutzen.

    Die Linke.SDS Hochschulgruppe Dresden solidarisierte sich zu diesem Zeitpunkt mit dem KOK16 und verurteilte das Handeln der Universitätsleitung.6

    Anfang Dezember kam dann das SIB vorbei um Informationen für das abschließende Gutachten einzuholen. Einer der beiden Herren stellte sich als „Köhler“ vor und behauptete, den Studierenden bekannt zu sein. Es wurden nur Fotos von den drei Freiräumen gemacht, wobei sich nicht auf die Öfen beschränkt wurde. Außerdem gab es wieder Gerüchte von Seiten des Wachdienstes, dass der Grund mit der Heizung nur vorgeschoben sei. Eigentlich gehe es darum, die „Leute, die sich hier festgesetzt haben“, loszuwerden.
    Als Reaktion auf die Durchsuchung des SIB wurde am 8.12. ein Beschwerdebrief an das Rektorat aufgesetzt, da bis zu diesem Zeitpunkt noch immer kein Terminangebot kam. Der Brief wurde am 2. Januar per Einschreiben dem Rektorat zugestellt.

    Am 4. Januar stellte sich heraus, dass die Unileitung am 20. Dezember die Räumung der Flachbauten3 bekanntgegeben hatte. Da selbst nach drei Jahren Briefe immer noch an den StuRa anstatt direkt an den KOK16 gehen, kam diese Nachricht recht überraschend und lässt nicht mehr viel Zeit; bis Freitag muss das Gebäude geräumt sein. Im Brief der Uni ist zwar von Ersatzräumen die Rede, die der StuRa stellen soll, jedoch ist dem StuRa nur eine Baracke in der gleichen Größe unterstellt. Und diese ist komplett ausgelastet. Das Argument der Universität, es gäbe keine Raumkapazitäten, ist überholt wie bekannt. Schon vor drei Jahren wurde das Argument genutzt; trotzdem war es binnen zwei Wochen möglich, Räume zu organisieren.

    Nun lässt sich die gesamte Kette an Ereignissen tatsächlich wie eine Notwendigkeit aus, jedoch stellen sich mir ein paar Fragen:

    • Wer hat am 15.11. dem Dezernat 4 der TU Dresden einen Hinweis über „Gerüche“ gegeben, die in der Woche darauf bestätigt wurden, was zur Sperrung am 26.11. führte?
    • Warum wurden diese Mängel nicht bereits im Gutachten Anfang November festgestellt?
    • Warum gab es Anfangs Gesprächsbereitschaft, die binnen einer Woche komplett zum Erliegen kam? Abwiegelungsversuche?
    • Warum wurde der Freiraum nicht über die bekannte Post- und E-Mail-Adresse informiert?
    • Warum wird das Verfahren in dieser Geschwindigkeit über Weihnachten und Silvester durchgezogen?
    • Warum gibt es so wenig Kommunikation mit den Betroffenen?

    Zusätzlich zu diesen Fragen, sollte nicht vergessen werden, dass bereits vor anderthalben Jahren bekannt war, dass die Baracken abgerissen werden sollten4. Diese Pläne wurden zwischenzeitlich laut Gerüchten aus Geldmangel auf Eis gelegt. Mit der Exzellenzinitiative sieht das nun natürlich anders aus.
    Erst vor kurzem hat das Rektorat wider besseren Wissens und gegen langjährige Verträge und Absprachen der Architekturfakultät den Fritz-Förster-Bau entzogen, um dort eine exzellente Verwaltung einziehen zu lassen. Die Architekten müssen nun mit zu wenig Platz zu weit weg vom Hörsaalzentrum und damit einhergehender mittelmäßiger Lehre klar kommen.
    Der Gedanke, dass nun die Fläche der Baracken schnellstmöglich für andere Zwecke benötigt wird, liegt da sehr nahe. Dass damit der einzige freie Raum für Studierende an der TU Dresden nach drei Jahren gewaltsam vernichtet wird, scheint keine Rolle zu spielen.

    Im Oktober 2010 zeigte die Uni noch Interesse an studentischen Aktivitäten. Damals wurde aus der Verwaltung heraus nach einem Projekt StudiCafé5 gefragt, dass Mitte 2009 aus dem damaligen Bildungsstreik enststanden war. Allerdings scheint die exzellente Forschung die Lehre und die Studierenden wie befürchtet in den Hintergrund zu rücken. Das im Flachbau 16 neben dem Freiraum KOK16 noch mehrere Hochschulgruppen und die Studentische Unternehmensberatung Paul Consultants sitzen, die nun alle ohne Räume da stehen, scheint an der Spitze der Exzellenzuni niemanden zu interessieren.

    Update (08.01.2013): Der Freiraum hat eine Pressemitteilung und einen offenen Brief herausgegeben.


    1) Nutzungseinschränkung, 26.11.2012, Seite 1
    2) Nutzungseinschränkung, 26.11.2012, Seite 2
    3) Räumung der Flachbauten 16 und 17, 20.12.2012
    4) Bebauungsplan des Campus, Mai 2011 (Bereich 9, linker Rand)
    5) Ausarbeitung für ein StudiCafé an der TU Dresden vom 6. Januar 2010
    6) Offener Brief zum Umgang der Universitätsleitung mit dem Freiraum „POT 81“, 30.11.2012

    Januar 6, 2013
  • Versuche mit Mate als Erfrischungsgetränk

    Dieser Post ist die Beschreibung der Versuchsreihe. Wenn Dich nur das Rezept interessiert, folge diesem Link.

    Warum sollte ich mir eigentlich den Aufwand machen, selber ein Mate-Erfrischungsgetränk herzustellen. Inzwischen haben wir doch eine Vielfalt an Matesorten: Club Mate, 1337 Mate, Flora Power, Mio Mio Mate und noch einige mehr. Die Sache: Alle auf dem Markt befindlichen Matesorten sind mir zu süß.

    Deshalb fasste ich vor einiger Zeit den Entschluss, selbst Mate herzustellen. Die Maxime ist, weniger Zucker zu verwenden. Ich machte mich auf ins Internet.

    Es gibt nicht viele gut verwendbare Beiträge im Internet, die sich mit der Mateherstellung befassen. Das Grundrezept ließ sich aber schnell finden. Prinzipiell besteht Mate aus vier Zutaten: Mate-Tee, Rohrzucker, Zitronensaft und Kohlensäure. Die Art der Herstellung gibt zwei grundsätzliche Wege vor; den Mate in kochendem Wasser geringe Zeit ziehen zu lassen oder mittels Kaltwasserauszug über einen längeren Zeitraum schonender den Mategeschmack zu erhalten.
    Einmal im Weltnetz, bestellte ich mir gleich 20 Flaschen samt Einwegdeckel bei Bauer um das Endprodukt abzufüllen.
    Außerdem kaufte ich bei Delicatino die Matesorte Rosamonte. Ich entschied mich für Rosamonte, da dieser laut Beschreibung und Kommentaren recht stark sein sollte. Zusätzlich bekam ich kurz darauf noch Amanda geschenkt. Amanda ist bekannt als milder Einsteiger-Mate.
    Den Rohrzucker bekam ich bei meinem Konsum des Vertrauens um die Ecke, zusätzlich ergatterte ich bei Kaufland noch „tea friends“ Teebeutel der Größe M.
    Für die Kohlensäure dachte ich an Soda oder ähnlich alte Hausmittel, an beigemengtes Mineralwasser oder an einen WasserMaxx. Der WasserMaxx war nicht meine erste Wahl, da sehr preisintensiv. Nach einer kurzen, erfolglosen Suche nach Soda oder ähnlichem, entschloss ich mich für eine Beimengung von Mineralwasser. Das funktionierte aber nur leidlich; einerseits brauchte ich dafür Matesud bzw. -sirup, andererseits ist Mineralwasser nicht geschmacksfrei und verfälschte mein Wunschergebnis. So landete ich dann doch bei einem WasserMaxx, gekauft über eBay für knapp 40 EUR samt Gaskartusche für 60l Wasser.

    Versuch 1

    Ich kramte unseren 5l Kochtopf hervor, befüllte ihn mit Wasser und stellte ihn bei höchster Stufe auf den Herd. Während das Wasser heiß wurde, habe ich 4 Teebeutel mit je 3 Esslöffeln Rosamonte gefüllt und mit einem Tacker verschlossen. Die Teebeutel und das Verschließen selbiger ist äußerst notwendig, da der WasserMaxx sehr empfindlich auf Schwebeteilchen reagiert; deshalb ist dem Topf auch noch kein Zucker zugegeben.
    Sobald das Wasser kochte, warf ich die Teebeutel hinein, stellte jedoch nicht den Herd aus. Das war weniger gut, wie ich merkte; es ist besser den Topf vom Herd zu nehmen und den Mate nur ziehen zu lassen.
    Zehn Minuten später fischte ich die Teebeutel heraus und packte sie beiseite (ist für später noch wichtig). Meine einzelnen Flaschen befüllte ich nun mit 2 Teelöffel Rohrzucker und 1 Esslöffel Zitronensaft. Den Mate aus dem Topf jagte ich ich, warm wie er war, durch den WasserMaxx (ziemliche Sauerei) und befüllte damit die Flaschen.

    Das Ergebnis war nicht befriedigend. Der Mate war bitterherb, sehr süßlich und hatte zu wenig Kohlensäure. Fehler waren die zu lange Kochzeit, der viele Zucker und zu wenig Kohlensäure durch die Wärme.

    Versuch 2

    Ich setzte einen zweiten 5l Topf auf und ließ das Wasser kochen. Währenddessen packte ich den Mate in Teebeutel (4 Teebeutel á 3 Esslöffel macht 12 Esslöffel), diesmal jedoch die Sorte Amanda. Der Rosamonte war schon alle, schließlich trinke ich das Zeug auch so. Nach zehn Minuten nahm ich die Teebeutel heraus, legte diese zu den anderen und stellte den Topf ins Kalte (Kühlschrank oder um diese Jahreszeit tut’s auch der Balkon). Dort sollte er nun über Nacht abkühlen, in der Hoffnung, dass sich der kalte Mate besser mit Kohlensäure versetzen ließ.

    Versuch 3

    Nun kommen die beiseite gelegten Teebeutel zum Einsatz. Diese sind durchs kurze Kochen um ihr Bitterstoffe erleichtert, enthalten aber immer noch viele Gerbstoffe und Koffein, also das was wir für unser Erfrischungsgetränk brauchen. Ich teilte die acht Beutel auf zwei Einweckgläser auf, schmiss Zucker dazu und befüllte die Einweckgläser bis obenhin mit kaltem Wasser. Danach kamen diese ebenfalls in die Kälte.

    …eine Nacht vergeht…

    Fortführung von Versuch 2

    Da mir der Rohrzucker inzwischen ausgegangen war, musste ich mich mit normalem Industriezucker begnügen. Da ich weniger Süße haben wollte, nahm ich vom Industriezucker nur 2 Teelöffel pro Flasche, beließ es aber bei 1 Esslöffel Zitronensaft. Die Sauerei beim WasserMaxx blieb eigentlich gleich. Die Optimierung lag hier vor allem im vorsichtigen Umgang mit dem Dosierungsknopf: Besser mehrere Male vorsichtig sprühen, als einmal richtig.

    Das Ergebnis war erwartungsgemäß weniger süß und durch mehr Kohelnsäure etwas spritziger. Außerdem war das bitterherbe nicht mehr ganz so schlimm, was ich aber auf die mildere Matesorte schiebe. Im Ganzen nicht das, was ich mir erhofft hatte.

    Fortführung von Versuch 3

    Überrascht war ich von der feinen Herbe des Einweckglas-Mates. Trotz Auskochen hatte sich über Nacht ein angenehm herbes Aroma breitgemacht. Einziger Fehler war eine starke Süße, die durch viel Einsatz von Rohrzucker entstanden war. Da ich diesen Kaltwasserauszug sowieso mit Wasser strecken wollte, war das aber noch kein Problem.
    Ich jagte diesmal pures Leitungswasser durch den WasserMaxx und befüllte weitere Flaschen im gleichen Verhältnis mit Sprudelwasser und Mate.

    Ds Ergebnis war besser, aber nicht gut. Die Herbe verlor durch die Mixtur, die Süße ließ sich davon aber nicht beeindrucken. Durch den Kaltwasserauszug aber sehr begeistert, startete ich Experiment Nummer 4.

    Versuch 4

    Das Verfahren ist schnell erklärt: Ich befüllte diesmal 3 Teebeutel mit je 4 Esslöffeln Amanda-Mate, tackerte selbige zu und versenkte sie in 5l kaltem Wasser. Dazu packte ich vorsichtige 12 Teelöffel Zucker. Dann raus damit in die Kälte.

    …und noch eine Nacht später…

    Als ich den Topf am nächsten Tag lüftete, lachte mir eine goldgelbe, durchscheinende Flüssigkeit entgegen, die ziemlich nach Club Mate aussah. Nachdem ich probierte, war ich begeistert. Eine leichte, aber gut zu schmeckende Herbe und ein leicht süßer Geschmack im Hintergrund. Ich hätte mir mehr Herbheit gewünscht, habe vom Amanda in die Richtung aber nicht viel erwartet.
    Da ich nur wenig Zucker eingesetzt hatte und die Herbheit nicht mit beigemengtem Sprudelwasser weiter schmälern wollte, wagte ich den Versuch und jagte die Flüssigkeit direkt durch den WasserMaxx. Der Kohlensäureanteil stieg durch den vorsichtigen Einsatz nicht erheblich, verbesserte aber die Spritzigkeit des Getränkes. Auf Zitronensaft verzichtete ich nach einem kurzen Test ganz.

    Fazit
    Nun habe ich das Rezept für mein Mate-Grundgetränk. Die nächsten Versuche werden sich definitiv mit dem Einsatz von Gewürzen und Kräutern befassen und ich werde versuchen den Kohlensäureanteil zu erhöhen.
    Vermutlich werde ich auch nochmal einen Kochversuch starten, da sich dabei gleich Gewürze und Kräuter besser verarbeiten lassen. Das läuft dann auf einen Sud hinaus, da sich das nicht mehr durch den Wassermaxx pressen lässt. Erspart die Teebeutel, verlangt aber die Beimengung von Sprudelwasser.

    Bei Fragen und Anmerkungen schreibt mir einen Kommentar, ich werde versuchen, adäquat darauf zu antworten.

    Dezember 30, 2012
  • Lauti sein zum 13. Februar in Dresden

    Ein Erfahrungsbericht vom 19. Februar 2011 in Dresden. Ich war Teil eines Teams, dass per Lautsprecherwagen die Demonstrierenden mit Informationen, heißem Tee, Informationen und Hilfe unterstützt hat.

    Ja, es war sehr abenteuerlich, aber ich lebe noch, wurde nicht nass und auch nicht polizeilich erfasst.
    Ich habe zusammen mit vier anderen Aktiven einen Lautsprecherwagen (Lauti) an diesem Tag gefahren. Lautis sind dafür da, die Leute mit Informationen, Verpflegung und Getränken (vor allem warmen Tee) zu versorgen.
    Wir waren zuerst für die Marienbrücke auf Neustädter Seite eingeteilt und haben die Demonstranten dabei unterstützt, die Zufahrt zur Marienbrücke für weitere Demonstranten offen zu halten. Gegen Mittag wurde dann der Punkt an der Marienbrücke aufgelöst und wir sind mit unserem Lauti übers Blaue Wunder hoch zum Campus. Wir sind dann über Umwege (wegen Polizeisperren) in einen Bereich gelangt, an dem brennender Müll und umgestürzte Leergut- und Altkleidercontainer die Straße blockierten. Dort haben wir die Demonstranten mit Verpflegung und Wasser versorgt, sowie auf den aktuellen Stand gebracht. Und an der Stelle ging dann die Polizei relativ plötzlich (also ohne Vorwarnung) mit Wassserwerfen auf die Demonstranten los und drängte sie zurück. Klar, dass diese dann auch zu Steinen griffen, was ich allerdings nicht gut heißen kann. Wir haben, sobald die Wasserwerfer in unsere Richtung kamen, unseren Lauti wieder mobil gemacht und den nächsten Blockadepunkt angefragt.
    Die Koordination der insgesamt sechs Lautis lief dabei über ein zentrales Büro, dessen Sitz niemand kannte und das auch nur mit gesicherten Handys, die vorher ausgegegeben wurden, erreichbar war. Das Büro nannte uns den nächsten Ort und wir sind – dank Polizeisperren überall wieder über Umwege – dorthin gelangt und haben auch wieder frierende Menschen ohne Informationen vorgefunden.
    Also wieder: Notstromer an, Tee gekocht und Musik angemacht und alle auf den neuesten Stand gebracht. Zusätzlich haben wir dort noch diese Silberfoliennotdecken ausgeteilt.
    Vom Büro erhielten wir dann die Informationen, an welcher Stelle die Nazis grad versuchen, ihren Aufmarsch zu beginnen und haben die Demonstranten über den Lautsprecher informiert und gesammelt dorthin begleitet.
    Dort standen wir dann noch für zwei Stunden (und blockierten erfolgreich den Aufmarsch) und mussten uns dann an Polizeiwagen in zwei Reihen mit unserem Lauti vorbeizwängen, da die Polizeiwagen nicht – auch nicht auf mehrfaches Bitten – den Weg freimachten.
    Mit Lauti haben wir dann die Demonstranten wieder in die Innenstadt geführt, quasi noch ein letzter Demozug auf sowieso fast leeren Straßen, haben uns zwischendurch noch mit einem weiteren Zug auf dem Heimweg vereint und sind dann zum Abbauplatz gefahren.

    Ich habe früh um sechs den Lauti geholt (da danach alle Straßen von der Polizei dicht gemacht wurden), und bin gegen 22 Uhr wieder zu Hause angekommen.
    Die frierenden Menschen zu sehen, wie sie dort herumstehen, um politische Fehler auszubügeln, die Wut und Fassungslosigkeit bei mehreren (sinnlosen) polizeilichen Aktionen, die Freude zu hören, dass kein Nazi marschieren konnte – das sind Erlebnisse, die machen nachdenklich. Und ringen Dir nur noch ein müdes Lächeln ab, wenn Du die inhaltsleere, teils falsche Presse-Berichterstattung siehst.


    Aus einer E-Mail vom 20.02.2011 an meine besorgte Mutter.

    Februar 20, 2011
  • Frisch auf den Müll: Die globale Lebensmittelverschwendung

    Ein Film der sich mit der Überproduktion und der Verschwendung von Lebensmitteln, vor allem in den Industriestaaten, beschäftigt. Als Vorgeschmack der Trailer, die DVD ist auf jeden Fall sehenswert!

    • Webseite zum Film
    • DVD kaufen beim Filmsortiment
    • Internationale Kampagne gegen Lebensmittel-Müll: Taste the Waste
    Januar 5, 2011
  • Das Volk hat die Politiker, die es verdient!

    Hat das Volk die Politiker, die es verdient? Ganz einfach: Ja.

    Obwohl sich die Frage eigentlich nicht so undifferenziert beantworten lässt. Denn auch wenn nur die Demokratie laut Definition als Volksherrschaft gilt, so gibt es das Volk doch in jedem politischen System. Eine Mitwirkung des Volkes kann in einer Diktatur allerdings schlecht als solche bezeichnet werden. Also beschränken wir auf den einen sinnvollen Fall; den, bei dem das Volk die Schuld an seinen Vertretern trägt.

    Zuallererst einmal sollte abgegrenzt werden, wer mit Volk und wer mit Politiker gemeint ist. Als Staatsbürgervolk versteht man diejenigen, die vor allem am Wahlrecht teilhaben; dem „Demos“, die Grundlage der Demokratie. Hier gibt es das aktive und das passive Wahlrecht. Wer aktiv wählt, zählt zum Volk, wer sich passiv wählen lässt, zählt als Politiker. Da auch passive Wähler meist aktiv wählen, gehört vor der Wahl jeder zum Volk. Sollte zumindest. Nach der Wahl wird es ziemlich offensichtlich. Beim Beispiel Deutschland wird dem Demos eine legislative Schweigepflicht für vier Jahre auferlegt, bis es wieder Volk sein darf. Andere Demokratien lassen immerhin ein Interventions- oder gar Entscheidungsrecht zu. In exekutiver Hinsicht muss jedoch jedes Volk seinen Vertretern, sprich den Politikern, vertrauen und deshalb kommt den Wahlen eine große Bedeutung zu. Und dort liegt der Hund begraben. Jeder einzelne Bürger im Staatsvolk ist verpflichtet, sich über die Wahlmöglichkeiten zu informieren und diese wahrzunehmen: Parteiprogramme und Wahlinformationen, Zeitungen, Radio und Fernsehen, politisches Geschehen der vorhergehenden Legislatur, aufgestellte Personen und deren Biographien und Meinungen. Ist damit die Basis für die Entscheidungsfindung gelegt, sollte das Wissen beim Wählen angewendet werden.

    Meist hapert es schon an der Entscheidungsfindung, der guten Wissensaneignung über die Wahlmöglichkeiten. Aus Gewohnheit, Unwissen, Faulheit oder Unfähigkeit, aber auch aus Überangebot, Zweifel an der Glaubhaftigkeit und medial überfrachteter Informationen informiert sich niemand mehr direkt. Es wird auf Allgemeinglauben, Stammtischgespräche, konstruierte Fakten und unumstößliche „Wahrheiten“ zurückgegriffen.

    Das Wählen selbst ist nicht minder ein Problem und das in beiden Ausführungen. Entweder man interessiert sich nicht für Politik und geht nicht wählen, oder man interessiert sich für Politik, ist frustriert und geht nicht wählen. Die Wahlbeteiligungen sprechen meist für sich. Hier liegt es nur in der Selbstverantwortung des Staatsvolkes, entscheidende Impulse zu geben, um etwas zu verändern. Einerseits darf die Frustration nicht in Resignation verwässern, andererseits kann man, anstatt drei Stunden Dauerberieselung aus der Röhre, auch mal eine halbe Stunde zum Politikteil der Tageszeitung greifen. Das tut keinem weh und fördert die gelebte Demokratie. Was passiert, wenn kein Politiker und keine Partei passt? Dann ist „den Kopf in den Sand stecken“ auf keinen Fall die richtige Methode. Nichtwähler wählen keinesfalls Protest. Ganz im Gegenteil. Sie stimmen dem Endergebnis vorbehaltlos zu. Angenommen zur sächsischen Landtagswahl 2009 gäbe es 7% mehr Wahlbeteiligung und diese 7% hätten einen leeren Stimmzettel abgegeben: Die NPD scheiterte an der 5%-Hürde und die schwarz-gelbe Koalition an der absoluten Mehrheit. Auch hier liegt es in der Verantwortung des einzelnen Bürgers, mehr als nichts zu tun.

    Aus welchem Antrieb heraus sollte das Volk überhaupt ein Interesse an der Vertretung haben?

    Immerhin haben wir komplexe politische Systeme, um mehrere Millionen Menschen in einem Staat fassen zu können. Wie bildet sich staatsbürgerliches Bewusstsein? Ein frühes Auftauchen des Sachverhaltes findet sich bereits 1811 bei Joseph Marie Graf von Maistre: „Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.“ Er führt die provokante Aussage gleich weiter: Demokratie ist nur in einer überschaubaren Menge von Menschen denkbar. Die Meinung des Volkes vertrete nicht jeder einzelne, sondern wenige Privilegierte. Kurz gesagt: „Der einfache Bürger gilt in der Tat nichts“. Und er schiebt nach: In einer Demokratie ist nicht das Volk der Souverän, sondern das Geld. Sein Lösungsansatz findet sich, historisch bedingt, in der Monarchie. Eine Auffassung, die ich nicht teile. Der Gedanke „Ich kann sowieso nichts ändern, also mache ich auch nichts“ findet sich als einer der Hauptgründe gegen den verantwortungsvollen Umgang mit Demokratie. Es ist eine moralische und ethische Einstellung, das Leben in der Gesellschaft zu gestalten und hat viel mit Demokratieverständnis zu tun. Dazu ist eine ausgeprägte politische Bildung unerlässlich. Eine Gesellschaft, welche demokratisch sein will, muss sich das demokratische Verständnis immer wieder selbst nahe legen und überdenken.

    Doch Maistres Einschätzung, Geld regiere die Welt, ist nicht von der Hand zu weisen. Gerade weil Demokratie und Kapitalismus geschichtlich so gern Hand in Hand gehen. Wie soll also ein Vertrauen in die Politiker aufgebaut werden, wenn Entscheidungen anscheinend nicht auf dem Volkswillen basieren, sondern auf wirtschaftlichen Zwängen? Der Wirtschaftsliberale Lester Thurow sowie der Wirtschaftskorrespondent R. C. Longworth fassen das Problem auf ihre Art und Weise zusammen: Die Grundzüge der Demokratie sind die Gleichheit vor dem Gesetz; die entscheidenden Faktoren des Kapitalismus sind Wettbewerb und Ungleichheit. Deshalb entsteht der Eindruck, dass Regierungsentscheidungen nicht den Volkswillen treffen, da sich mit jeder Entscheidung jemand benachteiligt fühlt. Mal mehr, mal weniger. Um also das Vertrauen des Volkes in die Volksvertreter zu stärken – und damit in die Demokratie – muss ein transparentes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen demokratischem Staat und Wettbewerbswirtschaft existieren.

    Den Politikern fällt es schwer, dieses Verhältnis zu finden. Das zeigt sich in den immer wieder auftretenden fragwürdigen Entscheidungen, Skandalen und deren Vertuschungsversuchen. Die Politiker meinen, sich nicht mehr rechtfertigen zu müssen. Das Interesse an der Politik sinkt damit weiter und die notwendige Kommunikation kommt mehr und mehr zum Erliegen – der Vertrauensverlust auf beiden Seiten steigt. Ein Teufelskreis.

    Kann darauf gehofft werden, dass alle gewählten Vertreter uneigennützig agieren werden? Schwer vorstellbar, immerhin handelt der Wähler auch nicht uneigennützig. Er sucht sich den Vertreter aus, der seine eigenen Interessen am besten vertritt. Der Wähler sollte nur nicht nach den Wahlen aufhören. Politik passiert nicht nur alle vier Jahre, Politik passiert täglich. Ist der Pluralismus in der Volksvertretung nicht mehr ausreichend, muss jeder Bürger dafür sorgen, dass die Vielfalt der Meinungen in der Demokratie wieder gestärkt wird. Mittel gibt es deren viele, angefangen von Petitionen und Volksentscheiden über Demonstrationen und Streiks bis hin zu verschiedenen Aktionen des zivilen Ungehorsams.

    Ist die Wahlbeteiligung also hoch, ausgeprägtes politisches Interesse vorhanden und das Verantwortungsgefühl der Wähler und Gewählten stark, lässt sich die negative Konnotation der Aussage „Das Volk hat die Politiker, die es verdient!“ entfernen. Eine aktive Beteiligung aller Akteure der Demokratie führt dazu, dass die Trennung zwischen Volk und Politiker aufgehoben wird. Es gibt dem Satz seine eigentliche Bedeutung: „Das Volk hat die Demokratie, die es lebt!“


    Dies ist ein Essay, dass ich im Rahmen meines Studiums der Politikwissenschaft an der TU Dresden verfasst habe. Das Thema lautete „Das Volk hat die Politiker, die es verdient!“. Das Essay ist ebenfalls bei Grin zu finden.

    Dezember 31, 2010
  • Protestdemokratie und eine Utopie dazu

    12.000 waren auf der Straße – so die Zahlen der Organisatoren. In der Presse ist die Rede von der Protestdemokratie Deutschlands. Ist die Demo vorbei, geht’s mit einem guten Gefühl nach Hause. Und dann? Ist Protest nur, sich in einer homogenen Masse auf die Straße zu begeben? Sicher nicht.
    Wenn der Castor rollt, wird sich angekettet – oder es wird geschottert. Proteste gegen Stuttgart 21 nutzen auch mal Betonblöcke.
    Und was wird gemacht, wenn es gegen Regierungsentscheidungen zur Finanzierung der Zukunft geht? Es wird geredet, nach „Neuwahlen“ geschrieen, es werden in der großen Masse Parolen skandiert und auf dem politischen Weg das Gespräch gesucht. Ist es möglich auch in kleineren Gruppen die politischen Wege in Frage zu stellen? Auch, wenn es keine Anmeldung für ein Gespräch im Landtag gibt? Auch, wenn die dämlich grinsenden Fratzen auf ihrer Treppe stehen und die Menschen im Schutz der bestellten Hundertschaften auslachen?

    Ja, das muss gehen.

    – Ansprechpartner –
    Wo lassen sich scharzgelbe, vielfaltblinde, Partei angepasste Entscheidungstragende erreichen? An dem Platz, wo sie arbeiten – ihre Büros. In der Kürzungsdebatte sind es die Büros der CDU- und FDP-Fraktion im Landtag, die „Bürger“büros der Scharzgelben und Unlands Finanzminsterium.

    – Zuhören –
    Zugehört wird erst, wenn möglichst viele Menschen davon wissen. Der unschlagbare Multiplikator dafür ist die Presse. Und durch die Jagd nach Sensationen braucht es gute Sensationen. Und eine Demo ist keine Sensation mehr.
    Eine Sensation ist es, wenn Büros an dutzenden Orten in Sachsen nicht mehr nutzbar sind und die Presse davon weiß. Dafür braucht es eine schnelle Kommunikation mit der Presse und öffentlichen Stellen; eine unabhängig arbeitende Gruppe, die immer auf dem aktuellen Stand ist, ohne selbst zurückverfolgbar und blockbierbar zu sein, um Informationen schnell weiterzutragen.

    – Sensationen –
    Lasst uns lernen: Flashmobs, Demos, Besetzungen, Blockaden, Generalstreiks, brennende Autos, Bombendrohungen und -anschläge, Entführungen. Es braucht vermutlich immer erst das eine, bevor das nächste passiert. Demos gab es dieses Jahr bereits zwei. Es wird Zeit für Besetzungen und Blockaden.

    – Gruppen –
    Aufgrund der örtlichen Distanz der sinnvoll anvisierten Objekte benötigt es viele Aktive; viele Aktive, die sich in kleinen Gruppen unterstützen, nur wissend, welcher Zeitpunkt günstig ist. Mehr Kommunikation sollte es nicht bedürfen. Zur richtigen Zeit am anderen Ort.

    – Recht –
    Eine juristisch versierte Gruppe ist unerlässlich. Ansprechpartner für viele, unabhängig des Anfragenden, nur über einen oder zwei Wege erreichbar. Das aber rund um die Uhr. Und unabhängig des jeweiligen juristischen Problems arbeitsfähig.

    Geht das so?

    Wenn über Demonstrationen nur noch geschmunzelt wird,
    wenn keine Petition mehr hilft,
    wenn Argumente polemisch abgeschmettert werden,
    wenn Entscheidungstragende es einfach „besser“ wissen,
    dann schimpfe ich am Stammtisch darüber,
    dann setze ich mich vor den Fernseher,
    dann höre ich weg,
    dann weine ich mich in den Schlaf.
    Oder etwa nicht?

    November 6, 2010
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